Wenn Sie heute Ihre britischen Geschäftskontakte nicht erreichen, wundern Sie sich nicht. Während in Deutschland, Österreich, weiten Teilen der Schweiz, Luxemburg und Frankreich am vergangenen Pfingstmontag offizieller Feiertag war, in Großbritannien dagegen gearbeitet wurde, wird heute – am letzten Montag im Mai – Spring Bank Holiday gefeiert.

KF/msh

Fünf Tage lang, vom 21. bis zum 25. Mai, feiert Argentinien das “Bicentenario”: den 200. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Mehr als 200.000 Menschen kamen am heutigen 22. Mai an der Avenida del 9 de Julio in Buenos Aires zusammen, wo mit einer großen Parade der Unabhängigkeit Argentiniens gedacht wurde.

Das Programm zum Bicentenario begann jedoch bereits am Vorabend mit einem Rockkonzert, zahlreiche Musik- und weitere Veranstaltungen führen hin bis zum Höhepunkt der Feierlichkeiten: dem “Desfile de Mayo” (“Mai-Parade“) am 25.05., bei dem zahlreiche Künstler mit einem bunten Programm von der geschichtsträchtigen Plaza de Mayo zur Avenida del 9 de Julio ziehen werden.

In Spanien werden zum 01. Juli 2010 die Mehrwertsteuersätze erhöht. Der Normalsteuersatz steigt von 16% auf 18%, der ermäßigte Steuersatz von 7% auf 8%.

In der spanischen Bevölkerung ist der Widerstand gegen die Steuererhöhung groß. Unter dem Slogan “Más IVA, no” (“Nein zu höherer Mehrwertsteuer”), sammelte die spanische Volkspartei Partido Popular (PP) in Madrid bereits knapp 180.000 Unterschriften.

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dt. Mehrwertsteuer = span. impuesto sobre el valor añadido (IVA)

Post-Dienstleistungen waren bislang von der Umsatzsteuer befreit – das galt jedoch nur für die Dienste der Deutsche Post AG. Um den Wettbewerbsvorteil der Deutsche Post AG gegenüber anderen Postdienstleistern zu verringern, hat die Bundesregierung zum 01.07.2010 eine Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht auf Postdienstleistungen beschlossen. Diese sieht vor, dass alle Postdienstleister, die sog. Post-Universaldienstleistungen liefern, ihre Leistungen also ständig und flächendeckend in ganz Deutschland anbieten, von der Umsatzsteuerpflicht auf Standard-Briefsendungen (bis 2000 g), Pakete (bis 10 kg) sowie Einschreiben und Wertsendungen befreit werden können.

Alle übrigen Post-Dienstleistungen (z.B. Nachnahme, Infopost, Katalogversand), also maßgeblich Dienste für Geschäftskunden, unterliegen ab 01.07.2010 wie alle anderen Dienstleistungen auch der Umsatzsteuerpflicht.

Nach 13 Jahren Labour-Regierung stellen die konservativen Tories zum ersten Mal wieder den britischen Premierminister. David Cameron, Jahrgang 1966, kommt aus einer wohlhabenden Familie, hat an den Eliteschulen Eton und Oxford gelernt und ist seit 2005 Vorsitzender der Conservative Party. Er versteht sich als Vertreter einer gemäßigten, “neuen Generation” Konservativer.

Die Wahlen haben jedoch noch einen zweiten Gewinner hervorgebracht: Nick Clegg, Chef der Liberalen, sah sich nach einem fulminanten Wahlkampf in der Rolle des Königsmachers. Zum ersten Mal seit 70 Jahren regiert mit Konservativen und Liberalen nun wieder eine Koalition in London – Gordon Brown musste zurücktreten.

Am 09. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu bilden. Die hierauf gründende sogenannte Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, EGKS) bildete gut 40 Jahre später zusammen mit der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) die Basis für die Gründung der Europäischen Union.

Seit 1986 wird der 09. Mai als Europatag der Europäischen Union mit zahlreichen Festivitäten und Veranstaltungen gefeiert. Viele Bedienstete der EU-Einrichtungen haben am 09. Mai außerdem arbeitsfrei.

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Am heutigen 05. Mai (Cinco de Mayo) feiern die Mexikaner ihren Sieg über die französischen Truppen in der Schlacht bei Puebla am 05. Mai 1862. Offiziell waren, gut 50 Jahre nach der mexikanischen Unabhängigkeit, die französischen Truppen von Napoleon III. nach Mexiko entsandt worden, um Schulden einzutreiben, was sich jedoch schnell als Vorwand zur Besetzung des Landes herausstellte.

Den Sieg über die zahlenmäßig überlegene französische Armee feiern die Mexikaner bis heute vor allem in Puebla selbst. Aber auch im Ausland lebende Mexikaner (beispielsweise in den USA) feiern den Cinco de Mayo mit Paraden und anderen traditionellen Festivitäten zum Ausdruck ihrer nationalen Identität.

Bereits am 20. April 2010 hat die EU-Kommission die neuen Wettbewerbsregeln für vertikale Vereinbarungen angenommen. Dabei werden die Beziehungen zwischen Herstellern, Vertriebshändlern und Einzelhändlern in Bezug auf wettbewerbsrechtlich relevante Vereinbarungen neu definiert.

Die neuen Regelungen haben dabei durchaus Einfluss auf den eCommerce. So war es Herstellern oder Lieferanten bislang möglich, ihren Händlern den Vertrieb ihrer Waren über das Internet zu verbieten: das ist in dieser Form nun nicht mehr erlaubt. Zwar können Händler im Rahmen von selektiven Vertriebssystemen den Verkauf prinzipiell an das Vorhandensein eines stationären Ladenlokals binden, ausschließliche Online-Shops damit außen vor lassen (solange sie dies konsequent tun), der Vertrieb über das Internet kann aber nicht grundsätzlich unterbunden werden.

Konsequenzen haben die neuen Regelungen auch für den grenzüberschreitenden Handel. So kann ein Hersteller beispielsweise einem für den britischen Markt autorisierten Händler nicht mehr untersagen, seine Produkte auch an französische oder deutsche Kunden zu verkaufen. Der Händler darf in diesem Fall in Frankreich oder Deutschland keine aktive Werbung betreiben, findet ein deutscher Kunde jedoch den Weg in seinen Online-Shop, darf er ihn auch beliefern.

Die überarbeiteten Richtlinien sollen im Juni in Kraft treten und für die nächsten 12 Jahre Gültigkeit haben.

Quellen & Lesetipp:
> Pressemitteilung der EU-Kommission
> Patti Freeman Evans Blog (englisch)

Der heutige 02. Mai ist Stadtfeiertag von Madrid. Der Feiertag geht zurück auf den 02. Mai 1808, an dem die Madrilenen sich gegen ihre französischen Besatzer erhoben. Der französische Kaiser Napoleon I. hatte zuvor seinen Bruder Joseph auf den spanischen Königsstuhl gesetzt. Um Platz für neue prunkvolle Bauten zu schaffen, ließen die Besatzer nicht nur Klöster, sondern auch ganze Stadtviertel niederreißen.

Der Volksaufstand war stärker als von den Besatzern erwartet, wurde aber dennoch blutig niedergeschlagen. Viele Aufständische verloren ihr Leben, zahlreiche Spanier wurden außerdem in der Folge des Aufstandes hingerichtet. Dennoch war der 02. Mai Anlass für zahlreiche weitere Erhebungen im Land, die letzten Endes im spanischen Unabhängigkeitskrieg mündeten.

Der Stadtfeiertag ist in Madrid arbeitsfrei – auch wenn er, anders als in diesem Jahr,  nicht auf einen Sonntag fällt…

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Aufstand vom 2. Mai – el levantamiento del dos de mayo